Freiheit und Autonomie der Wissenschaft in Israel
In einer gemeinsamen Erklärung haben mehrere deutsche Wissenschaftsorganisationen ihre Besorgnis über die akademische Freiheit in Israel zum Ausdruck gebracht, falls die vorgeschlagenen Justizreformen durchgeführt werden
Die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Israel, einer führenden Nation in Forschung und Innovation, ist für uns von großer Bedeutung. Angesichts des jahrzehntelangen, inspirierenden intellektuellen Austauschs und der besonderen Beziehungen zwischen den Wissenschaftsorganisationen unserer Länder sehen wir uns veranlasst, zu den jüngsten Entwicklungen, die sich negativ auf die internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit auswirken könnten, Stellung zu nehmen.
Insbesondere teilen wir die Besorgnis unserer Kolleginnen und Kollegen und Freundinnen und Freunde in Israel, dass die aktuellen Pläne zur Justizreform die akademische Freiheit gefährden und unser gemeinsames wissenschaftliches und innovatives Potenzial stark einschränken könnten. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Freiheit der Forschung und die Autonomie der akademischen Institutionen für den weiteren Wohlstand der Gesellschaften in Israel, Deutschland und weltweit unerlässlich sind.
Am Montag, den 21.7., hat das Parlament in Israel ein zentrales Element der umstrittenen Justizreform gebilligt und einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Handlungsmöglichkeiten des Obersten Gericht einschränkt. Die Abschaffung der Angemessenheitsklausel erfüllt uns mit großer Sorge. Daher ist eine breite Solidarität für unsere israelischen Kolleginnen und Kollegen wichtig. Die Unterstützung nimmt zu: die German 15, die Universität Potsdam und die Coimbra Group haben sich der Erklärung angeschlossen.
Diese Erklärung ist gemeinsam unterzeichnet von der Max-Planck-Gesellschaft, der Alexander von Humboldt-Stiftung, der Fraunhofer-Gesellschaft, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, der Helmholtz-Gemeinschaft und dem Wissenschaftsrat. Die Freie Universität Berlin, die German 15, die Universität Potsdam und die Einstein Stiftung Berlin haben sich der Stellungnahme nach Veröffentlichung ebenfalls angeschlossen. Weitere mitzeichnende Wissenschaftsorganisationen sind willkommen. Mit der Coimbra Group in Brüssel, einem Netzwerk renommierter europäischer Universitäten, hat sich die erste internationale Institution der Veröffentlichung angeschlossen.